Allgemeine Geschäfts- und Verkaufsbedingungen

von

Genusswolke UG (haftungsbeschränkt)
Marina Caktas
-nachfolgend “Verkäufer” genannt-

Allgemeines

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. Jegliche Abweichungen müssen vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

Vertragsschluß

Die Angebote des Verkäufers sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
Die Bestellung muß schriftlich erfolgen. Sie stellt das rechtsverbindliche vertragliche Angebot dar. Ist sie per Telefax oder e-Mail erfolgt, so ist sie auf Aufforderung des Verkäufers hin schriftlich und unterzeichnet zu bestätigen. Für die Annahme des Angebotes behält sich der Verkäufer eine Frist von 14 Tagen vor. Die Frist beginnt mit Zugang des rechtsverbindlichen Angebotes beim Verkäufer. Während der Frist -und vor Annahme des Angebotes durch den Verkäufer- kann der Käufer sein Angebot jederzeit durch schriftliche Erklärung zurücknehmen.
Die Annahme des Angebotes durch den Verkäufer muß ebenfalls schriftlich erfolgen. Mit Zugang der Annahme ist der Vertragsschluß erfolgt.
Für den Fall einer vom Verkäufer nicht zu vertretenden Nichterfüllbarkeit der Leistung behält dieser sich ein Rücktrittsrecht vor; der Käufer wird darüber unverzüglich informiert. Eine eventuelle schon erfolgte Gegenleistung des Käufers wird unverzüglich erstattet.

Preise, Zahlungsweise, Fälligkeit

Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, gelten die folgenden Bedingungen:
Die Preise gelten ab Sitz des Verkäufers, zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer, sowie der Kosten für Fracht, Porto und Verpackung. Die Lieferung erfolgt nach Rechnungsstellung gegen Vorkasse. Sie erfolgt in der Regel binnen 5 Werktagen nach Eingang des gesamten Rechnungsbetrages.

Anrechnung von Zahlungen

Zahlungen werden zunächst auf die jeweils älteste fällige Forderung angerechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann der Verkäufer Zahlungen des Käufers zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen. Eine davon abweichende Anrechnung wird abgelehnt.

Aufrechnung

Eine Aufrechnung gegen Forderungen des Verkäufers auf Vergütung und Auslagenersatz ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Käufers zulässig.

Lieferung

Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Lieferung- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen -hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnung usw., auch wenn sie beim Lieferanten oder dessen Vorlieferanten eintreten- hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen ihn, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, die teilweise Erfüllung des Vertrages ist für den Käufer nicht von Interesse.

Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller bereits im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen vor.

Gewährleistung

Im Falle von Sachmängeln stehen dem Verkäufer zwei Nacherfüllungsversuche zu. Sollte auch der zweite Nacherfüllungsversuch erfolglos sein oder die Nacherfüllung vom Verkäufer verweigert werden, so stehen dem Käufer nach seiner Wahl der Anspruch auf Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz zu.

Anzuwendendes Recht

Für alle Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis gelten ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie diese Verkaufsbedingungen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.